Daniel Morgan

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass Regierungen in beispiellosem Umfang und ungeahnter Geschwindigkeit in viele Facetten unseres Lebens eingegriffen haben. Da bisher undenkbare Maßnahmen wie Tracking und Überwachung von Gesundheitsdaten zunehmend akzeptiert werden, müssen komplexe politische Entscheidungen getroffen werden. Die Verbreitung von internetfähigen Geräten und Fortschritte bei der Datenanalyse verbessern die Möglichkeiten, Gesundheitsdaten zur Eindämmung oder Verhinderung künftiger Ausbrüche zu nutzen. Die benötigten Daten sind natürlich hochgradig persönlicher Natur und der Zugriff darauf hängt sowohl von rechtlichen Garantien als auch von kulturellen Einstellungen ab. Lokale "Health Code"-Dienste Um die Verbreitung des Virus einzudämmen hat beispielsweise China den Zugang zu persönlichen Gesundheitsdaten ermöglicht. Lokale "Health Code"-Dienste laufen auf den Smartphone-Apps Alipay von Ant Financial und WeChat von Tencent. Sie werden genutzt, um Personen einen Farbcode - rot, gelb oder grün - zu geben, von dem ihre Erlaubnis zum Betreten öffentlicher Räume abhängt. Einzelheiten darüber, welche Informationen zur Zuweisung dieser Codes verwendet werden oder welche anderen Behörden auf diese Daten zugreifen können, werden nicht bekannt gegeben. Die Datenschutzgesetze in anderen Ländern, insbesondere die Allgemeine Datenschutzverordnung der Europäischen Union, schließt diese Art der Datenerhebung im großen Stil aus, lässt aber eine eingeschränktere Verwendung personenbezogener Daten zu. Verbraucher sind es bereits gewohnt, beim Online-Einkauf oder bei der Nutzung sozialer Medien für ein besseres Erlebnis einen Teil ihrer Privatsphäre zu opfern. Daher könnten viele auch bereit sein dies zu tun, wenn der Nutzen für die öffentliche Gesundheit offensichtlich ist. Erhebliche Herausforderungen für den Datenschutz Viele Länder prüfen derzeit, wie sie die Aufhebung der Lockdown-Maßnahmen bewältigen können. Der Einsatz von Smartphone-Anwendungen zur Unterstützung der Kontakt-Rückverfolgung ist ein Bereich, auf den man sich intensiv konzentriert. Dies bedeutet erhebliche Herausforderungen für den Datenschutz. Besonders problematisch ist es, wenn die Daten aus einer App zur Ermittlung von Kontaktpersonen an einem einzigen zentralen Ort gespeichert werden. Dies birgt das Risiko, dass Regierungen die Daten für eine umfassendere Überwachung nutzen als ursprünglich vorgesehen, und stellt eine große Schwachstelle für potenzielle Sicherheitsverletzungen dar. Wie das Ada-Lovelace-Institut argumentiert hat, könnten Fehler bei der überstürzten Einführung solcher Apps das Vertrauen der Öffentlichkeit in das System fatal untergraben. Eine kürzlich angekündigte Zusammenarbeit zwischen Google und Apple soll die Auswirkungen der Kontaktverfolgung auf den Datenschutz mindern und die Kompatibilität zwischen den Betriebssystemen Android und iOS ermöglichen. Anwendungen, die auf dieser Technologie basieren, nutzen Bluetooth, um zu erkennen, wenn Benutzer in der Nähe von Personen mit einem bestätigten Fall von COVID-19 waren. Wenn zwei Smartphones, auf denen das System läuft, einander erkennen, wird zwischen ihnen nur ein anonymer, sicherer Schlüssel ausgetauscht. Es gibt keine zentrale Erfassung dieser Daten, und alle Anwendungen, die diese Technologie nutzen, werden nicht in der Lage sein, auf Standortdatendienste zuzugreifen. Vertrauen der Bürger in die Sicherheit der Daten Der Erfolg dieser Systeme wird davon abhängen, dass die Benutzer sich für die gemeinsame Nutzung von Daten entscheiden. Die Wirkung der Anwendungen hängt also davon ab, ob sie Vertrauen in die Sicherheit dieser Daten und in ihre Anonymität aufbauen können. Es ist nicht ganz klar, ob die Bürger eher bereit sind, ihre persönlichen Daten an private Unternehmen oder an eine staatliche Stelle weiterzugeben. Sowohl Organisationen des öffentlichen als auch des privaten Sektors haben in den letzten Jahren schwerwiegende Datenschutzverletzungen erlebt, und das Vertrauen in öffentliche Institutionen schwankt weltweit und im Laufe der Zeit. Die Regierungen werden zwar Daten zur Rückverfolgung von Kontakten zum Beispiel bei der Entwicklung einer öffentlichen Gesundheitspolitik nutzen wollen, benötigen hierzu jedoch die Expertise des privaten Sektors. Die Fähigkeit großer Technologieunternehmen, global zu operieren, verleiht ihnen auch die Kompetenz, die nationale Regierungen nicht haben, wenn es darum geht, eine Krankheit zu bekämpfen, die keine nationalen Grenzen respektiert.

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